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ASL - Systemhaus ASL - Systemhaus
Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

ASL-AGBs downloaden

(Stand 01.02.2001)

der Firma
ASL Angewandte Software L├Âsungen GmbH
Donnersbergstrasse 1
64646 Heppenheim

- nachstehend "ASL" genannt


I. Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften


┬ž 1 Einbeziehung der Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen

In alle Vertragsbeziehungen der ASL mit ihren Kunden, nachfolgend Vertragspartner genannt, sind die nachfolgenden, unter ┬ž┬ž 1 - 10 aufgef├╝hrten Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen einbezogen.

F├╝r nachfolgende Vertr├Ąge gelten dar├╝ber hinaus folgende im II. Abschnitt aufgef├╝hrten Besonderen Gesch├Ąftsbedingungen:
F├╝r Software-Lizenzvertr├Ąge die ┬ž┬ž 11 - 18
F├╝r individuelle Erweiterung von Standardsoftware die ┬ž┬ž 19 - 22
F├╝r Betreuungs- und Hotline-Vertr├Ąge sowie Softwarepflege- und Update-Vertr├Ąge und Update-Zusatzvereinbarungen die ┬ž┬ž 23 - 26

Im Rahmen von Dauerschuldverh├Ąltnissen gelten jeweils die AGB von ASL in ihrer aktuellen Fassung, ohne dass es einer ausdr├╝cklichen neuen Einbeziehung bedarf. Der Vertragspartner hat das Recht, die AGB jederzeit in ihrer aktuellen Fassung einzusehen, und zwar in den Gesch├Ąftsr├Ąumen von ASL sowie auf der Internet-Website von ASL, wo dieselben auch im PDF-Format heruntergeladen und ausgedruckt werden k├Ânnen. Die vorstehende Fortgeltungsklausel gilt nicht, sofern zwingendes Gesetzesrecht entgegensteht oder der Vertragspartner kein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.


┬ž 2 Leistungserbringung und Begriffsbestimmungen

2.1 ASL wird ihre Leistungen nach dem Stand der Technik gem├Ą├č der schriftlichen Aufgabenstellung erbringen. Der Vertragspartner wird ASL dabei die notwendige Unterst├╝tzung gew├Ąhren, insb. die notwendigen Informationen unverz├╝glich geben.

2.2 ASL wird einen Projektleiter, der Vertragspartner einen Ansprechpartner benennen. Diese k├Ânnen kurzfristig Entscheidungen treffen oder herbeif├╝hren.

2.3 Ein neuer Programmstand (Update) beinhaltet die periodische Zusammenfassung von Korrekturen von Fehlern sowie kleinere Funktionsverbesserungen und sonstige technischen Verbesserungen. Der Programmstand ist an den letzten beiden Ziffern der Nummer zu erkennen (z.B. ACCOM business 6.0.10 oder 6.0.11)

2.4 Eine neue Version (Upgrade) beinhaltet neue Funktionalit├Ąten und/oder umfangreiche Neuprogrammierung. Die Version ist an den ersten beiden Ziffern der Nummer zu erkennen (z.B. ACCOM business 6.0.00 oder 6.1.00)



┬ž 3 Dauer, K├╝ndigung

3.1 Der Vertrag endet, wenn bestimmte Arbeiten durchgef├╝hrt werden sollen, mit deren Abschluss. Beide Parteien werden den Abschluss durch schriftliche Erkl├Ąrung feststellen.

3.2 Der Vertrag endet, wenn der Vertrag auf unbestimmte Zeit l├Ąuft, durch K├╝ndigung. Die K├╝ndigungsfrist betr├Ągt 3 Monate zum Ende eines Kalendermonats, sofern nicht in den Besonderen Gesch├Ąftsbedingungen oder individualvertraglich ein anderes bestimmt ist.



┬ž 4 Arbeits-und Leistungsort

4.1 Die Arbeiten werden in dem Ma├če, wie das f├╝r deren ordnungsgem├Ą├če Erledigung erforderlich ist, beim Vertragspartnern, sonst bei ASL durchgef├╝hrt. Soweit die Arbeiten beim Kunden durchgef├╝hrt werden, erhalten die Mitarbeiter von ASL ausreichende Arbeitpl├Ątze und Arbeitsmittel.

4.2 Der Leistungsort bestimmt sich im ├ťbrigen aus den Besonderen Gesch├Ąftsbedingungen oder dem jeweils geschlossenen Vertrag.



┬ž 5 Verg├╝tung, Zahlungen

5.1 Soweit nach Aufwand verg├╝tet wird, richten sich Stundens├Ątze, Tagess├Ątze (8 Stunden), Reisekosten und Nebenkosten nach der jeweils g├╝ltigen Preisliste von ASL. ASL darf monatlich abrechnen.

Reisekosten und Reisezeiten sind auch bei Festpreisen gesondert zu verg├╝ten.

Wird ASL beim Vertragspartner t├Ątig, wird ASL t├Ąglich Stundenlisten ├╝ber die geleistete T├Ątigkeit vorlegen und der Vertragspartner diese abzeichnen. Eine vom zust├Ąndigen Ansprechpartner des Vertragspartner unterzeichnete Stundenliste gilt der Summe nach als genehmigt. Die Gew├Ąhrleistung im ├ťbrigen bleibt davon unber├╝hrt.

5.2 Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten, sofern nicht auf der Rechnung ein dem Vertragspartner g├╝nstigeres, kalenderm├Ą├čig bestimmbares Zahlungsziel gew├Ąhrt wird.

5.3 Alle Preise verstehen sich zuz├╝glich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.4 Ist der Vertragspartner mit Zahlungen im Verzug, ist ASL berechtigt, w├Ąhrend des Verzugs f├╝r das Jahr die Forderung mit f├╝nf Prozentpunkten ├╝ber dem Basiszinssatz nach ┬ž 1 des Diskontsatz-├ťberleitungsgesetzes vom 09.Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verzinsen. Der Nachweis eines h├Âheren Verzugsschadens durch ASL ist dadurch nicht ausgeschlossen.



┬ž 6 Rechte an den Ergebnissen

6.1 Die Rechte an und aus den im Rahmen des Auftrags erstellten Unterlagen und Ergebnissen stehen dem Vertragspartnern zu. Die Nutzung des gewonnen Know-hows wird f├╝r ASL nicht eingeschr├Ąnkt.

6.2 Bringt ASL im Rahmen der Arbeiten Unterlagen, Programme oder sonstiges Know-how ein, die au├čerhalb des Vertrages entstanden sind, so darf der Vertragspartner diese nur f├╝r eigene Zwecke nutzen. Das setzt voraus, dass ASL die Einbringung vorher schriftlich mitteilt.

6.3 Der Vertragspartner darf die Ergebnisse f├╝r eigene Zwecke verwenden. ASL darf die Ergebnisse nicht verwenden, soweit ┬ž 8 der AGB entgegensteht.



┬ž 7 Haftung von ASL

7.1 ASL weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik praktisch nicht m├Âglich ist, Software-Produkte so zu erstellen, dass sie in allen F├Ąllen fehlerfrei arbeiten. Die Gew├Ąhrleistung ist daher jeweils nach Ma├čgabe der im II. Abschnitt aufgef├╝hrten Besonderen Gesch├Ąftsbedingungen beschr├Ąnkt.

7.2 Schadensersatzanspr├╝che des Vertragspartners aus Verzug, Nichterf├╝llung, Unm├Âglichkeit, positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. ASL haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht f├╝r entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Sch├Ąden aus Anspr├╝chen Dritter und sonstige mittelbare und Folgesch├Ąden.

7.3 Die Haftungsbeschr├Ąnkungen gem├Ą├č ┬ž 7.1 und ┬ž 7.2 gelten mit folgenden Einschr├Ąnkungen:

a) F├╝r Sch├Ąden wegen Rechtsm├Ąngeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet ASL unbeschr├Ąnkt. Die Haftung f├╝r anf├Ąngliches Unverm├Âgen sowie Verzug und Unm├Âglichkeit wird auf das F├╝nffache des j├Ąhrlich nach dem jeweiligen Vertrag geschuldeten Entgelts sowie auf solche Sch├Ąden beschr├Ąnkt, mit deren Entstehung im Rahmen einer Software├╝berlassung typischerweise gerechnet werden muss.

b) Im ├ťbrigen haftet ASL unbeschr├Ąnkt nur f├╝r Vorsatz und grobe Fahrl├Ąssigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. F├╝r das Verschulden sonstiger Erf├╝llungsgehilfen haftet der Lieferant nur im Umfang f├╝r anf├Ąngliches Unverm├Âgen nach dem vorangehenden Absatz.

c) F├╝r leichte Fahrl├Ąssigkeit haftet ASL nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung f├╝r die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschr├Ąnkung nach ┬ž 7.3 Ziffer 1. dieser Haftungsregelung entsprechend heranzuziehen.

d) Die Haftung f├╝r Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschr├Ąnkt, der bei regelm├Ą├čiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten w├Ąre.

e) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von ASL

f) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt.

7.4 Schadensersatzanspr├╝che des Vertragspartners wegen Verzugs oder Unm├Âglichkeit der Leistung von ASL sind beschr├Ąnkt auf den Wert desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung, welche(r) wegen der Unm├Âglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann. Dies gilt nicht, soweit in F├Ąllen des Vorsatzes oder der groben Fahrl├Ąssigkeit zwingend gehaftet wird.

7.5 ASL haftet dar├╝ber hinaus, wenn und soweit die Sch├Ąden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von ASL gedeckt sind, auf Abtretung dieser Anspr├╝che oder Herausgabe des von der Versicherung erlangten. Die Betriebshaftpflichtversicherung von ASL ist z.Zt. begrenzt auf Schadenssummen von je Schadensfall 3,0 Millionen DM f├╝r Sach- und Verm├Âgenssch├Ąden und je Schadensfall 1,0 Millionen DM f├╝r Personensch├Ąden sowie auf das doppelte der vorgenannten Schadenssummen im Jahr.

7.6 Der Vertragspartner kann eine weitergehende Haftung gegen Zahlung eines Risikozuschlages verlangen.

7.7 ASL haftet nicht, wenn der Vertragspartner das Entstehen des Schadens selbst zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere dann, wenn

Anweisungen in Bedienungsdokumentationen von ASL nicht befolgt werden, oder


von ASL empfohlene Datensicherungsma├čnahmen nicht oder nicht ausreichend vorgenommen werden oder


der Vertragspartner unzureichende Systemvoraussetzungen bei Hard- und Software entgegen den technischen Spezifikationen von ASL zur Verf├╝gung stellt.


7.8 Die kaufm├Ąnnische Untersuchungs- und R├╝gepflicht besteht f├╝r den Vertragspartner nach Lieferung aller wesentlichen Bestandteile. Der Vertragspartner untersucht das Softwarepaket unverz├╝glich auf Vollst├Ąndigkeit, Transportsch├Ąden und offensichtliche Sachm├Ąngel. Dazu geh├Ârt auch, den Einsatz der Software-Produkte unter seinen Einsatzbedingungen unverz├╝glich zu ├╝berpr├╝fen. Der Vertragspartner sichert die Beweismittel und tritt Regressanspr├╝che unter Herausgabe der Dokumente an ASL ab. Der Vertragspartner hat ASL im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Fehlern zu unterst├╝tzen, insbesondere auf Wunsch von ASL Datentr├Ąger mit dem betreffenden Software-Produkt, bei Bedarf auch mit dem vom Software-Produkt bearbeiteten Datenbestand, zu ├╝bersenden und Maschinenzeit zur Verf├╝gung zu stellen. Datentr├Ąger und -format m├╝ssen abgestimmt werden.



┬ž 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

8.1 ASL verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverh├Ąltnisses erlangten Kenntnisse von Betriebs- und Gesch├Ąftsgeheimnissen und von schriftlich als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchf├╝hrung des Vertrags zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln. ASL verpflichtet ihre Mitarbeiter zur Wahrung der Vertraulichkeit.

8.2 Beide Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ├╝ber den Datenschutz.

8.3 ASL darf den Namen des Vertragspartnern in eine Referenzliste aufnehmen. Alle dar├╝ber hinausgehenden Werbehinweise auf den Kunden kann ASL nur mit vorheriger Genehmigung des Vertragspartners ver├Âffentlichen



┬ž 9 Abtretung, Aufrechnung, Schriftform, Gerichtsstand

9.1 Anspr├╝che des Vertragspartners k├Ânnen nur mit schriftlicher Zustimmung von ASL abgetreten werden. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von ASL ist nur mit anerkannten oder rechtskr├Ąftig festgestellten Anspr├╝chen m├Âglich.

9.2 Vertr├Ąge und seine ├änderungen bed├╝rfen der Schriftform. Dies gilt auch f├╝r Bestellungen und Auftragsbest├Ątigungen.

Vollmacht zur Abgabe verbindlicher Erkl├Ąrungen gleich welcher Art haben grunds├Ątzlich nur der oder die Gesch├Ąftsf├╝hrer von ASL sowie mit Prokura erm├Ąchtigten Mitarbeiter von ASL.

9.3 Gerichtsstand im Verh├Ąltnis zu Vollkaufleuten ist der Sitz von ASL.

9.4 Es gilt deutsches Recht. F├╝r Auslandskunden wird das ins deutsche Recht ├╝bernommene UN-Kaufrecht ausgeschlossen.



┬ž 10 Salvatorische Klausel

Ist eine Klausel dieser AGB und der im II. Abschnitt enthaltenen "Besonderen Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r einzelne Vertragsverh├Ąltnisse" unwirksam, so hat dies auf die Geltung der ├╝brigen Bedingungen keinen Einfluss. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die ihr im wirtschaftlichen Ergebnis am n├Ąchsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht.




II. Abschnitt: Besondere Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r einzelne Vertragsverh├Ąltnisse

1. Teil: Bedingungen f├╝r Software-Lizenzvertr├Ąge

┬ž 11 ├ťberlassung von Software-Produkten

11.1 ASL r├Ąumt dem Kunden das nicht ausschlie├čliche Recht ein, die vereinbarten Software-Produkte auf einer Konfiguration der vereinbarten Gr├Â├čenordnung einzusetzen.

Der Kunde darf die Konfiguration erweitern oder durch eine andere von ihm genutzte Konfiguration ersetzen, wenn der Einsatz der Software-Produkte auf deren Typ seitens ASL freigegeben ist. Er hat ASL dar├╝ber unverz├╝glich zu informieren.

Die H├Âhe der ├ťberlassungsverg├╝tung richtet sich nach dem Nutzungsumfang, insb. der Gr├Â├če der Konfiguration und der maximal zul├Ąssigen Zahl an gleichzeitig aktiven Benutzern. Will der Kunde den vereinbarten Nutzungsumfang erh├Âhen, zahlt er die Differenz zwischen der nach Preisliste von ASL dann g├╝ltigen ├ťberlassungsverg├╝tung und der bereits gezahlten als Aufpreis sowie eine Bearbeitungsgeb├╝hr gem├Ą├č dieser Preisliste.

Ist eine andere systemtechnische Variante daf├╝r erforderlich, wird ASL sie, sofern verf├╝gbar, liefern; die f├╝r die bisherige Variante bereits gezahlte ├ťberlassungsverg├╝tung wird in angemessenem Umfang angerechnet.

Der Kunde darf das Einsatzrecht auf einen anderen Anwender ├╝bertragen, wenn er auf den Einsatz der Software-Produkte verzichtet und der andere sich gleichzeitig durch Erkl├Ąrung gegen├╝ber ASL zum Programmschutz verpflichtet und die Grenzen des Einsatzrechtes gem├Ą├č diesen Bedingungen anerkennt.

11.2 Der Leistungsumfang der Software-Produkte ergibt sich aus der Benutzerdokumentation. Bestimmte gew├Ąhrleistungsrelevante Eigenschaften werden durch die Dokumentation nicht verbindlich zugesichert; dies kann nur mit einer schriftlichen Individualvereinbarung geschehen. Die Benutzerdokumentation kann Software-Produkte oder Teile davon beschreiben, die der Kunde nicht bestellt hat. ASL haftet nicht daf├╝r, dass die eingesetzte Software bestimmte Leistungsergebnisse herbeif├╝hrt und f├╝r den Vertragspartner wirtschaftlich verwertbar ist, es sei denn, dass dies in der Benutzerdokumentation ausdr├╝cklich zugesichert wird.



┬ž 12 Leistungserbringung

12.1 Die Software-Produkte werden in ausf├╝hrbarer Form (Objektcode) samt einem Satz Benutzerdokumentation und Installationsanweisung geliefert.

ASL ist bereit, soweit in ihren Software-Produkten Schnittstellen zu nicht von ihr zu liefernden Software-Produkten bestehen, die erforderlichen Informationen ├╝ber die Schnittstellen dem Kunden gegen Verg├╝tung des Aufwands daf├╝r zur Verf├╝gung zu stellen. Diese Informationen d├╝rfen anderen Auftragnehmern bekanntgegeben werden.

12.2 Es ist Sache des Vertragspartners, die Software-Produkte in Betrieb zu nehmen. ASL ist bereit, ihn dabei zu unterst├╝tzen. Alle Unterst├╝tzungsleistungen (insb. Einsatzvorbereitung, Installation und Demonstration der Betriebsbereitschaft, Einweisung, Schulung oder Beratung) werden gesondert vereinbart, und zwar in der Regel gegen Verg├╝tung nach Aufwand. Wenn ASL die Installation ├╝bernimmt, wird der Kunde deren erfolgreichen Abschlu├č schriftlich in einer Abnahmebescheinigung best├Ątigen.

12.3 ASL benennt einen Kundenberater, der Kunde einen Ansprechpartner. Diese k├Ânnen bindende Entscheidungen treffen oder unverz├╝glich herbeif├╝hren. Der Ansprechpartner steht ASL f├╝r notwendige Informationen zur Verf├╝gung. ASL ist verpflichtet, den Ansprechpartner einzuschalten, wenn und soweit die Durchf├╝hrung des Auftrags dies erfordert.

12.4 Der Kunde sorgt daf├╝r, dass sp├Ątestens zum Zeitpunkt der Einweisung in die Software-Produkte fachkundiges Bedienungspersonal zur Verf├╝gung steht.

12.5 Der Kunde ist verpflichtet, die in der Benutzerdokumentation enthaltenen Bedienungsanweisungen zu befolgen. Der Kunde wird insbesondere die darin enthaltenen Ma├čnahmen zur Datensicherung zeitgerecht durchf├╝hren.



┬ž 13 Verg├╝tung, Zahlungen

13.1 Die Regelung von Verg├╝tung neben der zu zahlenden ├ťberlassungsverg├╝tung f├╝r die Nutzung der Software gem. ┬ž 11.1 richtet sich nach ┬ž 5 der AGB.

13.2 Das Nutzungsrecht ruht, wenn der Kunde mit der Zahlung der ├ťberlassungsverg├╝tung f├╝r die lizenzierte Version oder verbindlich bestellte Updates in Zahlungsverzug ist.

13.3 Der Vertragspartner ist - unbeschadet seines Leistungsverweigerungsrechts aus ┬ž 320 BGB - nicht befugt, Zahlungen zur├╝ckzuhalten, sofern der Vertragspartner dem pers├Ânlichen Anwendungsbereich des ┬ž 24 AGBG zuzurechnen ist.

13.4 Der Vertragspartner kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskr├Ąftig festgestellt oder die von ASL anerkannt worden sind.



┬ž 14 St├Ârungen bei der Leistungserbringung

Soweit irgendeine Ursache, die ASL nicht zu vertreten hat, insbesondere h├Âhere Gewalt, Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung gef├Ąhrdet, kann ASL eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erh├Âht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Vertragspartners, kann ASL auch die Verg├╝tung ihres Mehraufwands nach ┬ž 5 der AGB verlangen.



┬ž 15 Verzug

15.1 Kommt ASL mehr als 30 Tage in Verzug, so kann der Vertragspartner von da an f├╝r jede weitere Woche eine Vertragsstrafe von 0,5 % des Wertes derjenigen Leistungen verlangen, die nicht zweckdienlich in Betrieb genommen werden k├Ânnen, h├Âchstens jedoch f├╝r 10 Wochen.

15.2 Statt der Vertragsstrafe aus ┬ž 15.1 kann der Vertragspartner bei Verzug von ASL auch eine angemessene Nachfrist mit der Androhung setzen, nach Ablauf dieser Frist die Leistung abzulehnen und von dem Vertrag zur├╝ckzutreten.



┬ž 16 Gew├Ąhrleistung

16.1 ASL gew├Ąhrleistet, dass die Software-Produkte entsprechend der Benutzerdokumentation vertragsgem├Ą├č genutzt werden k├Ânnen, und nicht mit Fehlern behaftet sind, die ihre Tauglichkeit demgegen├╝ber aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung bleibt au├čer Betracht.

16.2 Der Vertragspartner hat w├Ąhrend der Gew├Ąhrleistungsfrist ein Recht auf kostenlose Fehlerbeseitigung an dem ├╝berlassenen Software-Programm nach Ma├čgabe der nachfolgenden Regelungen. Fehlerbeseitigung nach Ablauf der Gew├Ąhrleistungsfrist setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Softwarepflege- und Update-Vertrages voraus.

16.3 Der Vertragspartner hat Fehler unverz├╝glich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der f├╝r die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden, und zwar auf Wunsch von ASL unter Verwendung des bereitgestellten Formulars.

16.4 Voraussetzung f├╝r den Anspruch auf Fehlerbeseitigung ist, dass der Fehler reproduzierbar ist oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden kann.

16.5 ASL hat Fehler in angemessener Frist zu beseitigen. ASL kann Korrekturma├čnahmen an Software-Produkten schriftlich, geeignetenfalls in maschinenlesbarer Form, mitteilen. Der Kunde wird diese auf seine Konfiguration ├╝bernehmen.

ASL kann ihre Fehlerbeseitigungspflicht auch durch die Lieferung einer neuen Version erf├╝llen; es sei denn, dass das f├╝r den Kunden unzumutbar ist. Die Kosten f├╝r die Installation und Einweisung ├╝ber die mitgelieferte Dokumentation hinaus hat der Kunde zu tragen. ASL kann in diesem Fall eine angemessene Verg├╝tung in Form eines Teils des aktuellen Listenpreises hinsichtlich der Softwareteils verlangen, der nicht von der Fehlerquelle betroffen ist, wenn und soweit wesentliche Erweiterungen des Leistungsumfangs zur Vorversion mit der Auslieferung verbunden sind. Nur wenn ASL f├╝r die neue Version eine Verg├╝tung verlangt, wird damit eine neue Gew├Ąhrleistungsfrist in Gang gesetzt.

Der Vertragspartner kann im Rahmen der Gew├Ąhrleistung eine angemessene Frist f├╝r die Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung) setzen. Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen nach Ablauf der Nachbesserungsfrist Herabsetzung der Verg├╝tung, R├╝ckg├Ąngigmachung des Vertrages oder - im Rahmen von ┬ž 7 der AGB - Schadensersatz verlangen. Bei der Fristsetzung ist zu ber├╝cksichtigen, dass die Beseitigung von Fehlern, die den Einsatz eines Software-Produkts nicht schwerwiegend beeintr├Ąchtigen, im Wege der Lieferung weiterentwickelter Versionen erfolgen soll; bei Bedarf wird ASL Umgehungsma├čnahmen erarbeiten.

16.6 F├╝r Software-Produkte, die als solche von Vorlieferanten gekennzeichnet sind, ├╝bernimmt ASL keine Pflicht zur Fehlerbeseitigung. ASL wird sich beim Vorlieferanten entsprechend dessen Gesch├Ąftsgrunds├Ątzen um Fehlerbeseitigung bem├╝hen. Die f├╝r die Fehlerbeseitigung ben├Âtigte Zeit wird jedoch von der Organisation des Vorlieferanten (geordnete Versorgung mit Korrekturen, die evtl. weltweit parallel vorgenommen werden muss) abh├Ąngen.

16.7 Die Gew├Ąhrleistung erlischt f├╝r solche Software-Produkte, die der Kunde ├Ąndert oder in deren Einsatz er unbefugt eingreift, es sei denn, da├č der Kunde im Zusammenhang mit der Fehlermeldung nachweist, dass der Eingriff f├╝r den Fehler nicht urs├Ąchlich ist.

16.8 ASL kann die Verg├╝tung des Aufwands verlangen, soweit ASL auf Grund einer Fehlermeldung t├Ątig geworden ist, ohne dass der Kunde einen Programmfehler nachgewiesen hat.

16.9 Ferndiagnose und -korrekturen k├Ânnen durchgef├╝hrt werden, wenn der Vertragspartner die daf├╝r notwendigen Einrichtungen hat. Der Leitungsaufbau ist aus Gr├╝nden des Datenschutzes vom Vertragspartner durchzuf├╝hren. Kommunikationseinrichtungen und Datenformate sind mit ASL abzustimmen.

Der Vertragspartner wird f├╝r Ferndiagnose und -korrektur einen Anschluss an ein Kommunikationsnetz auf eigene Kosten zur Verf├╝gung stellen, so dass die Systeme beider Seiten miteinander gekoppelt werden k├Ânnen. Der Vertragspartner tr├Ągt die anfallenden Leitungskosten.

Das Anmelden auf dem System des Vertragspartner seitens ASL erfolgt durch ein vom Kunden kontrolliertes Benutzerprofil/Kennwort. ASL wird den Kunden ├╝ber die durchgef├╝hrten Ma├čnahmen informieren.

Erm├Âglicht der Vertragspartner Fernbetreuung nicht, erstattet er ASL den dadurch verursachten Mehraufwand, insbesondere Reisezeiten und -kosten f├╝r die Fehlerbeseitigung.

Wenn Daten zum Zwecke der Fehlersuche oder der Restaurierung an ASL ├╝bertragen werden, wird ASL alle technischen und organisatorischen Ma├čnahmen im eigenen Bereich einhalten, die der Vertragspartner seinerseits gem├Ą├č ┬ž 9 Bundesdatenschutzgesetz zu treffen hat.

16.10 Nach Ablauf der Gew├Ąhrleistungsfrist wird die Beseitigung von Fehlern, die der Kunde verlangt, nach Aufwand verg├╝tet, sofern nicht ein Pflegevertrag geschlossen wird. Fernbetreuung setzt den Abschluss eines Betreuungs- und Hotline-Vertrages voraus.

16.11 Die gesetzliche Gew├Ąhrleistungsfrist von sechs Monaten beginnt einen Monat nach Lieferung.



┬ž 17 Haftung von ASL im ├╝brigen

ASL steht daf├╝r ein, dass die Software-Produkte - auch in k├╝nftigen Versionen - frei von Rechten Dritter sind, die deren vertraglich vorgesehene Nutzung einschr├Ąnken. ASL stellt den Vertragspartner von Schadensersatzanspr├╝chen Dritter wegen Schutzrechtsverletzungen frei. Macht ein Dritter gegen├╝ber dem Vertragspartner geltend, dass die Software-Produkte seine Rechte verletzen w├╝rden, benachrichtigt der Vertragspartner unverz├╝glich ASL. Er ├╝berl├Ąsst es ASL - und f├╝r ASL deren Lieferanten - soweit wie zul├Ąssig, die geltend gemachten Anspr├╝che auf eigene Kosten abzuwehren. Der Vertragspartner unterst├╝tzt ASL soweit erforderlich im Rahmen des Zumutbaren bei der Rechtsverteidigung.

Die verschuldensunabh├Ąngige Haftung von ASL auf Schadensersatz (┬ž 538 Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen, soweit auf Vertragsverh├Ąltnisse Mietvertragsrecht direkt oder analog Anwendung findet



┬ž 18 Pflichten des Vertragspartners zum Programmschutz

18.1 Der Vertragspartner anerkennt, dass die Software-Produkte samt Benutzerdokumentation und weiterer Unterlagen - auch in k├╝nftigen Versionen - nach ┬ž┬ž 69 a ff. UrhG urheberrechtlich gesch├╝tzt sind und dass sie Betriebsgeheimnisse von ASL sind. Der Verk├Ąufer ├╝bertr├Ągt dem K├Ąufer keine Nutzungs- und Verwertungsrechte, die ├╝ber die Nutzung des erhaltenen Softwarepakets hinausgehen. Jede weitere Nutzung und Verwertung, aber auch ├änderung, Bearbeitung und Vervielf├Ąltigung sowie jede Art der Fehlerbeseitigung ist strafbar und vertragswidrig und macht den K├Ąufer schadenersatzpflichtig. Nur im Rahmen der ┬ž┬ž 69 g Abs. 2, 69 d Abs. 2, Abs. 3, 69 e UrhG darf der K├Ąufer das Computerprogramm dekompilieren, testen, untersuchen und kopieren.

18.2 Jede ├╝ber Erlaubnisse der ┬ž┬ž 69 a ff. UrhG hinausgehende Art der Programmiert├Ątigkeit, wie zum Beispiel die weitere datentechnische Anpassung des Computerprogramms an die Gebrauchszwecke des Vertragspartners sowie die Weiterentwicklung der Software, erfolgt ausschlie├člich durch ASL. Die bereits bestehenden Funktionen des Computerprogramms kann der Vertragspartner uneingeschr├Ąnkt nutzen und sie auf seine betrieblichen Belange einstellen. Verkauft der Vertragspartner die Software, l├Âscht er die verkauften Computerprogramme auf der Hardware. Wechselt der Vertragspartner die Hardware, l├Âscht er das Computerprogramm auf der bisher verwendeten Hardware.

18.3 Der Kunde darf die Software-Produkte nur zu Sicherungszwecken kopieren. Sofern gelieferte Datentr├Ąger einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser Vermerk auch auf Datentr├Ąger mit Kopien anzubringen. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige Merkmale zur Identifikation von Software und Hersteller entfernt oder ver├Ąndert der Vertragspartner nicht. Der Kunde darf die Benutzerdokumentation nicht vervielf├Ąltigen. Er kann weitere Exemplare erwerben.

18.4 Die von Dritten hergestellten Datenbank-Produkte enthalten einen Kopierschutz, d.h. die Erstellung einer Sicherheitskopie ist nicht m├Âglich. Nach dreimaliger Installation ist der dazugeh├Ârige Kontrollcode verbraucht; innerhalb der ├╝blichen Gesch├Ąftszeit kann der Vertragspartner innerhalb eines Arbeitstages einen neuen Kontrollcode anfordern. Bei physischer Zerst├Ârung oder Verlust des Datentr├Ągers oder Deaktivierung durch mehr als dreimaligem Installationsversuch kann der Vertragspartner einen Ersatzdatentr├Ąger gem├Ą├č der aktuellen Preisliste erwerben.

18.5 Der Vertragspartner darf die Software Dritten auf Zeit ├╝berlassen, wenn ASL hiervon vorab unverz├╝glich benachrichtigt wird und der Dritte vor der ├ťberlassung die Pflichten gegen├╝ber dem Verk├Ąufer aus diesem Vertrag schriftlich gegen├╝ber ASL anerkennt. W├Ąhrend dieser Zeit nutzt der K├Ąufer die Software nicht.

18.6 Der Vertragspartner haftet gegen├╝ber ASL f├╝r alle Sch├Ąden, die schuldhaft durch eine unterbliebene L├Âschung oder andere, urheberrechtlich nicht zul├Ąssige Nutzungsweisen Dritter entstehen.

18.7 F├╝r jede missbr├Ąuchliche und schuldhafte Nutzung eines Software-Produktes zahlt der Vertragspartner eine Vertragsstrafe in H├Âhe der 3-fachen ├ťberlassungsverg├╝tung f├╝r dieses Software-Produkt. Der Vertragspartner haftet auch f├╝r seine Mitarbeiter.



2. Teil: Bedingungen f├╝r individuelle Erweiterung von Standard-Software



┬ž 19 Vertragsgegenstand

19.1 Nachfolgende Besondere Vertragsbedingungen gelten f├╝r die individuelle Erweiterung von Standardsoftware durch Modifikation oder Erweiterung von Software-Produkten und f├╝r die Erstellung von Zusatzprogrammen. Sie treten erg├Ąnzend zu den Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen und den Bedingungen f├╝r Software-Lizenzvertr├Ąge hinzu.

19.2 ASL r├Ąumt dem Vertragspartner an Modifikationen und Erweiterungen dasselbe Einsatzrecht wie an den Software-Produkten ein, zu denen sie geh├Âren. Zusatzprogramme (selbst├Ąndig einsetzbare Individualprogramme) darf der Kunde unbeschr├Ąnkt nutzen.

19.3 Modifikationen und Erweiterungen werden nur in ablauff├Ąhiger Form (Objektcode) geliefert. Zusatzprogramme werden auf Wunsch gegen gesonderte Verg├╝tung auch in Quellcode geliefert, aber ohne systemtechnische Dokumentation, sofern diese nicht ausdr├╝cklich beauftragt worden ist.

19.4 Es wird eine Benutzerdokumentation geliefert:

bei Modifikationen und Erweiterungen als Zusatz zur Benutzerdokumentation f├╝r das Software-Produkt, bei Zusatzprogrammen nur bei ausdr├╝cklicher Beauftragung.


┬ž 20 Leistungserbringung und Abnahme

20.1 Soweit sich die Anforderungen des Kunden noch nicht aus dem Vertrag ergeben, detailliert ASL sie mit Unterst├╝tzung des Kunden, erstellt ein Detailkonzept dar├╝ber und legt es dem Kunden als Pflichtenheft zur Genehmigung vor. Der Kunde wird innerhalb von 14 Tagen schriftlich Stellung nehmen. Das genehmigte Pflichtenheft ist verbindliche Vorgabe f├╝r die weitere Arbeit. Soweit nicht anders vereinbart, wird diese Leistung nach Aufwand nach der aktuellen Preisliste von ASL verg├╝tet.

20.2 Der Kunde wird die Leistungen unverz├╝glich ├╝berpr├╝fen, das Pr├╝fergebnis in geeigneter Form protokollieren und bei deren Vertragsgem├Ą├čheit schriftlich die Abnahme erkl├Ąren. Die Leistungen sind vertragsgem├Ą├č, wenn Computerprogramm, Programmbeschreibung, Begleitmaterial und Entwicklungsdokumentation dem Pflichtenheft in allen wesentlichen Punkten entspricht.

20.3 Die Pr├╝ffrist betr├Ągt 3 Wochen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Leistungen gelten eine Woche nach r├╝gelosem Ablauf der Pr├╝fungsfrist als abgenommen, sobald danach f├╝r eine weitere Frist von einer Woche die Nutzbarkeit der Leistungen nicht wegen gemeldeter Fehler erheblich eingeschr├Ąnkt ist.

20.4 Entspricht die Software nicht in wesentlichen Punkten dem Pflichtenheft, teilt der Vertragspartner ASL dies unverz├╝glich schriftlich unter Beif├╝gung des Pr├╝fprotokolls und der M├Ąngelliste mit. Der Vertragspartner setzt darin ASL eine angemessene Nachfrist zur M├Ąngelbeseitigung mit der Androhung, nach Ablauf der Frist vom Vertrag zur├╝ckzutreten.

20.5 Erfolgt die Abnahme unter Vorbehalt, sind die Abweichungen in der Abnahmeerkl├Ąrung festzuhalten. ASL verpflichtet sich innerhalb angemessener Frist zur M├Ąngelbeseitigung.



┬ž 21 ├änderungen der Anforderungen

21.1 Will der Vertragspartner seine Anforderungen ├Ąndern, ist ASL verpflichtet, dem zuzustimmen, soweit es f├╝r ASL zumutbar ist. Soweit sich ein ├änderungswunsch auf den Vertrag auswirkt, kann ASL eine angemessene Anpassung des Vertrages, insbesondere die Erh├Âhung der Verg├╝tung bzw. die Verschiebung der Termine, verlangen.

21.2 Vereinbarungen ├╝ber ├änderungen der Anforderungen bed├╝rfen der Schriftform. Erkl├Ąrt der Vertragspartner einen ├änderungswunsch m├╝ndlich, kann ASL diesen schriftlich best├Ątigen. Die Formulierung von ASL ist verbindlich, wenn der kaufm├Ąnnische Vertragspartner dieser nicht unverz├╝glich widerspricht.

21.3 ASL wird Forderungen nach ┬ž 21.1 unverz├╝glich geltend machen. Der Vertragspartner wird unverz├╝glich widersprechen, wenn er mit solchen Forderungen von ASL nicht einverstanden ist.



┬ž 22 Gew├Ąhrleistung

22.1 ASL gew├Ąhrleistet, da├č die Leistungen den schriftlichen Anforderungen, und zwar in der Form, die sie im Pflichtenheft gefunden haben, entsprechen. Die Gew├Ąhrleistungsfrist beginnt mit der Abnahme.

22.2 Im ├╝brigen richtet sich die Gew├Ąhrleistung nach ┬ž 16 der besonderen Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r ├ťberlassung von Software-Produkten.




III. Abschnitt: Bedingungen f├╝r Betreuungs- und Hotline, Softwarepflege- und Updatevertr├Ąge sowie Update-Zusatzvereinbarungen

┬ž 23 Betreuung und Pflege der Software-Produkte durch ASL

23.1 Die Programme von ASL unterliegen von der Lieferung an der Pflege. Betreuungs- und Hotline-Vertr├Ąge dienen dem Zweck, dem Vertragspartner beim allgemeinen Umgang mit den gelieferten Programmen zu unterst├╝tzen. Zu einem Betreuungs- und Hotline-Vertrag kann erg├Ąnzend ein Pflege- und Updatevertrag hinzutreten.

23.2 Die Fernwartung erfolgt unter individualvertraglich festgelegten Voraussetzungen zu Hard- und Software sowie Datenfern├╝bertragung. Ist Fernwartung nach diesen Voraussetzungen nicht m├Âglich, nimmt ASL die entsprechende Leistung gegen zus├Ątzliche Verg├╝tung nach Aufwand und gegen Erstattung von Fahrt- und Reisekosten vor.

23.3 F├╝r die Pflicht zur Fehlerbeseitigung gilt ┬ž 16 der Besonderen Bedingungen f├╝r Software-Lizenzvertr├Ąge entsprechend. Bietet ASL eine neue Version an, kann ASL nach 6 Monaten den Kunden darauf verweisen, dass dieser innerhalb von 3 Monaten die neue Version erwerben muss, wenn die Pflege fortgesetzt werden soll.



┬ž 24 Verg├╝tung

24.1 Die Pflegepauschale ist mit Lieferung zu zahlen; w├Ąhrend der Gew├Ąhrleistungsfrist ist die Pflege im Hinblick auf Nachbesserungsrechte des Vertragspartners kostenlos. Die Verg├╝tung f├╝r Pflege sowie f├╝r zus├Ątzliche Betreuungs- und Hotlinedienstleistungen betr├Ągt jeweils 1,5 % pro Monat des Listenpreises der betroffenen Software, es sei denn, es ist individualvertraglich ein anderes vereinbart.

24.2 Die Pflegepauschale deckt nicht den Aufwand ab, der f├╝r Eins├Ątze beim Vertragspartner auf dessen Wunsch entsteht.

24.3 Der Vertragspartner kann die Pflegevereinbarung w├Ąhrend der laufenden Gew├Ąhrleistungsfrist k├╝ndigen (Sonderk├╝ndigungsrecht).

24.4 ASL bietet dem Pflege-Vertragspartner neue Versionen (Upgrades) zu einem Vorzugspreis an. Dieser darf h├Âchstens 20% des Listenpreises dieser Version f├╝r Neukunden betragen. Neuentwicklungen, die in der Preisliste als eigenst├Ąndige Module/Programme ausgewiesen sind, werden dem Pflege-Vertragspartner zu Vorzugspreisen angeboten.

24.5 Alle weiteren Leistungen werden gesondert verg├╝tet, insbesondere die ├ťbertragung von kundenspezifischen Modifikationen in weiterentwickelte Standardversionen und die Anpassung von kundenspezifischen Software-Produkten an weiterentwickelte Standardversionen, die der Kunde einsetzen will. Hierf├╝r gelten die im Einzelfall abgeschlossenen besonderen Vertr├Ąge einschlie├člich der Besonderen Vertragsbedingungen f├╝r die f├╝r individuelle Erweiterung von Standard-Software (┬ž┬ž 19-22).

24.6 Leistungen von Betreuungs- und Hotline-Vertr├Ągen erfolgen gegen eine pauschale monatliche Verg├╝tung des Vertragspartners in schriftlicher oder telefonischer Form w├Ąhrend der jeweils g├╝ltigen Bereitschaftszeiten.



┬ž 25 Software-Produkte von Vorlieferanten

25.1 ASL wird die Pflege von Software-Produkten, die als solche von Vorlieferanten gekennzeichnet sind, nicht ├╝bernehmen. ASL wird sich nach Ablauf der Gew├Ąhrleistungsfrist bem├╝hen, Fehler in diesen Software-Produkten durch den Vorlieferanten beseitigen zu lassen oder - soweit vom Zusammenhang her m├Âglich - die eigenen Software-Produkte abzu├Ąndern, so da├č sich diese Fehler nicht auswirken. Dieses Bem├╝hen sowie telefonische Unterst├╝tzung brauchen nicht gesondert verg├╝tet zu werden, solange eine Pflegevereinbarung f├╝r die eigenen Software-Produkte besteht.

25.2 ASL beh├Ąlt sich vor, neue Versionen der eigenen Software-Produkte freizugeben, die den Einsatz einer weiterentwickelten Version der Software-Produkte von Vorlieferanten verlangen; der Kunde wird in diesen F├Ąllen die weiterentwickelte Version solcher Software-Produkte erwerben, wenn er w├╝nscht, dass die Pflege fortgesetzt wird. ASL wird Vorzugskonditionen, die ein Vorlieferant f├╝r den Wechsel der Version verlangt, an den Kunden weitergeben. Ist die Fortsetzung f├╝r den Vertragspartner bei Freigabe neuer Versionen unzumutbar, kann der Vertragspartner den Pflegevertrag mit einer K├╝ndigungsfrist von einem Monat zum Ende des darauffolgenden Kalendermonats k├╝ndigen.



┬ž 26 Pflege von Modifikationen/Erweiterungen und von Zusatzprogrammen

26.1 Solange eine Pflegevereinbarung f├╝r die Software-Produkte besteht, wird ASL die telefonische Unterst├╝tzung bez├╝glich der dazugeh├Ârenden Modifikationen/Erweiterungen unentgeltlich erbringen. Sie wird gegen Verg├╝tung nach Aufwand Modifikationen/Erweiterungen in weiterentwickelte Programmst├Ąnde bzw. Versionen der Software-Produkte ├╝bertragen und - nach Ablauf der Gew├Ąhrleistungsfrist (┬ž 16) - Fehler beseitigen.

26.2 ASL ist bereit, solange eine Pflegevereinbarung besteht, auch Zusatzprogramme gegen Verg├╝tung nach Aufwand zu pflegen. W├Ąhrend der Gew├Ąhrleistungsfrist ist die Fehlerbeseitigung bei Zusatzprogrammen unentgeltlich.

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